Vorwort
Wir, die Swaytis GmbH (nachfolgend: "das Unternehmen", "wir" oder "uns"), nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchten Sie an dieser Stelle über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren. Uns sind im Rahmen unserer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit durch das Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679; nachfolgend: "DSGVO") zusätzliche Pflichten auferlegt worden, um den Schutz personenbezogener Daten der von einer Verarbeitung betroffenen Person (wir sprechen Sie als betroffene Person nachfolgend auch mit "Kunde", "Nutzer", "Sie", "Ihnen" oder "Betroffener" an) sicherzustellen. Soweit wir entweder alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheiden, umfasst dies vor allem die Pflicht, Sie transparent über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung zu informieren (vgl. Art. 13 und 14 DSGVO). Mit dieser Erklärung (nachfolgend: "Datenschutzhinweise") informieren wir Sie darüber, in welcher Weise Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden. Unsere Datenschutzhinweise sind modular aufgebaut. Sie bestehen aus einem allgemeinen Teil für jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten und Verarbeitungssituationen, die bei jedem Aufruf einer Webseite zum Tragen kommen (Teil A. Allgemeines) und einem besonderen Teil, dessen Inhalt sich jeweils nur auf die dort angegebene Verarbeitungssituation mit Bezeichnung des jeweiligen Angebots oder Produkts bezieht, insbesondere den hier näher ausgestalteten Besuch von Webseiten (Teil B. Besuch von Webseiten). Teil B ist relevant, wenn Sie unser deutsches Internetangebot inklusive der Auftritte in den sozialen Medien nutzen.
(1) Begriffsbestimmungen Nach dem Vorbild des Art. 4 DSGVO liegen dieser Datenschutzhinweise folgende Begriffsbestimmungen zugrunde:
Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
Die für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verantwortliche Stelle im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO sind wir: Swaytis GmbH Sebastian-Kneipp-Straße 41 60439 Frankfurt Telefonnummer: +49 69 505064177 info@swaytis.de Weitere Angaben zu unserem Unternehmen entnehmen Sie bitte den Impressumsangaben auf unserer Internetseite [Verlinkung zum Impressum].
Von Gesetzes wegen ist im Grundsatz jede Verarbeitung personenbezogener Daten verboten und nur dann erlaubt, wenn die Datenverarbeitung unter einen der folgenden Rechtfertigungstatbestände fällt:
Zwecke einverstanden ist;
Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde oder
Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die gegenläufigen Interessen oder Rechte des Betroffenen überwiegen (insbesondere dann, wenn es sich dabei um einen Minderjährigen handelt). Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils die anwendbare Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann auch auf mehreren Rechtsgrundlagen beruhen.
Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils an, wie lange die Daten bei uns gespeichert und wann sie gelöscht oder gesperrt werden. Soweit nachfolgend keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck oder die Rechtsgrundlage für die Speicherung entfällt. Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland, vorbehaltlich einer ggf. erfolgenden Weitergabe nach den Regelungen in A.(6) und A.(7).Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen oder wenn die Speicherung durch gesetzliche Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen (zB § 257 HGB, § 147 AO), vorgesehen ist. Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.
Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen (z.B. TSL-Verschlüsselung für unsere Webseite) unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Natur, des Umfangs, des Kontextes und des Zwecks der Verarbeitung sowie der bestehenden Risiken einer Datenpanne (inklusive von deren Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen) für den Betroffenen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Nähere Informationen hierzu erteilen wir Ihnen auf Anfrage gerne.
Wenn wir zur Abwicklung unseres Geschäftsverkehrs externe Dienstleister (z. B. für die Bereiche IT, Logistik, Telekommunikation, Vertrieb und Marketing) einsetzen, dann werden diese nur nach unserer Weisung tätig und werden i.S.v. Art. 28 DSGVO vertraglich dazu verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen können Ihre personenbezogenen Daten an Drittgesellschaften weitergegeben oder offengelegt werden. Diese können sich auch außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), also in Drittländern, befinden. Eine derartige Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen und geschäftlichen Verpflichtungen und zur Pflege Ihrer Geschäftsbeziehung zu uns. Über die jeweiligen Einzelheiten der Weitergabe unterrichten wir Sie nachfolgend an den dafür relevanten Stellen. Einigen Drittländern bescheinigt die Europäische Kommission durch sog. Angemessenheitsbeschlüsse einen Datenschutz, der dem EWR-Standard vergleichbar ist (eine Liste dieser Länder sowie eine Kopie der Angemessenheitsbeschlüsse erhalten Sie hier: http://ec.europa.eu/justice/data-protection/internationaltransfers/adequacy/index_en.html). In anderen Drittländern, in die ggf. personenbezogene Daten übertragen werden, herrscht aber unter Umständen wegen fehlender gesetzlicher Bestimmungen kein durchgängig hohes Datenschutzniveau. Soweit dies der Fall ist, achten wir darauf, dass der Datenschutz ausreichend gewährleistet ist. Möglich ist dies über bindende Unternehmensvorschriften, Standard-Vertragsklauseln der Europäischen Kommission zum Schutz personenbezogener Daten, Zertifikate oder anerkannte Verhaltenskodizes.
Wir haben nicht die Absicht, von Ihnen erhobene personenbezogene Daten für ein Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) zu verwenden.
Wir machen den Abschluss von Verträgen mit uns nicht davon abhängig, dass Sie uns zuvor personenbezogene Daten bereitstellen. Für Sie als Kunde besteht grundsätzlich auch keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, uns Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen; es kann jedoch sein, dass wir bestimmte Angebote nur eingeschränkt oder gar nicht erbringen können, wenn Sie die dafür erforderlichen Daten nicht bereitstellen. Sofern dies im Rahmen der nachfolgend vorgestellten, von uns angebotenen Produkte ausnahmsweise der Fall sein sollte, werden Sie gesondert darauf hingewiesen.
Wir können unter Umständen einer besonderen gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die rechtmäßig verarbeiteten personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere öffentlichen Stellen, bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO).
Ihre Rechte als Betroffener bezüglich Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie uns gegenüber unter den eingangs unter A.(2) angegebenen Kontaktdaten jederzeit geltend machen. Sie haben als Betroffener das Recht:
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Postfach 3163 65021 Wiesbaden poststelle@datenschutz.hessen.de Telefon: +49 611 1408-0 Webseite: https://datenschutz.hessen.de/.
Im Rahmen der Fortentwicklung des Datenschutzrechts sowie technologischer oder organisatorischer Veränderungen werden unsere Datenschutzhinweise regelmäßig auf Anpassungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft.
Informationen zu unseren Unternehmen und den von uns angebotenen Leistungen erhalten Sie insbesondere unter www.swaytis.de samt den dazugehörigen Unterseiten (nachfolgend gemeinsam: "Webseiten"). Bei einem Besuch unserer Webseiten können personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden.
Bei der informatorischen Nutzung der Webseiten werden die folgenden Kategorien personenbezogener Daten von uns erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet: "Protokolldaten": Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, wird auf unserem Webserver temporär und anonymisiert ein sogenannter Protokolldatensatz (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Dieser besteht aus:
URL)
Webbrowsers
Statuscode)
"Kontaktformulardaten": Bei Nutzung von Kontaktformularen werden die dadurch übermittelten Daten verarbeitet (z. B. Geschlecht, Name und Vorname, Anschrift, Firma, E-Mail-Adresse und der Zeitpunkt der Übermittlung). Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseite bieten wir das Abonnement unseres Newsletters an, mit dem wir Sie über aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungen informieren. Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden, werden die folgenden "Newsletterdaten" von uns erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet:
URL)
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-PixelBilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir die vorstehend genannten Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Auch im Newsletter enthaltene Links enthalten diese ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, dh. die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen.
Wir verarbeiten die vorstehend näher bezeichneten personenbezogenen Daten in Einklang mit den Vorschriften der DSGVO, den weiteren einschlägigen Datenschutzvorschriften und nur im erforderlichen Umfang. Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO beruht, stellen die genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar. Die Verarbeitung der Protokolldaten dient statistischen Zwecken und der Verbesserung der Qualität unserer Webseite, insbesondere der Stabilität und der Sicherheit der Verbindung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO). Die Verarbeitung von Kontaktformulardaten erfolgt zur Bearbeitung von Kundenanfragen (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO). Die Verarbeitung der Newsletterdaten erfolgt zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Im Rahmen der Anmeldung zu unserem Newsletter willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Zweck dieses Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können. Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an info@swaytis.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.
Ihre Daten werden nur so lange verarbeitet, wie dies für die Erreichung der oben genannten Verarbeitungszwecke erforderlich ist; hierfür gelten die im Rahmen der Verarbeitungszwecke angegebenen Rechtsgrundlagen entsprechend. Hinsichtlich der Nutzung und der Speicherdauer von Cookies beachten Sie bitte Punkt A.(4) sowie die Cookie-Richtlinie [Link zu der Cookie-Richtlinie]. Von uns eingesetzte Dritte werden Ihre Daten auf deren System so lange speichern, wie es im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen für uns entsprechend dem jeweiligen Auftrag erforderlich ist. Näheres zur Speicherdauer finden Sie im Übrigen unter A.(5) und der Cookie-Richtlinie [Link zu der Cookie-Richtlinie].
Folgende Kategorien von Empfängern, bei denen es sich im Regelfall um Auftragsverarbeiter handelt (siehe dazu A.(7)), erhalten ggf. Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten:
Zahlungsabwicklungen, IT-Sicherheit). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO, soweit es sich nicht um Auftragsverarbeiter handelt;
Personen (zB Auditoren, Banken, Versicherungen, Rechtsberater, Aufsichtsbehörden, Beteiligte bei Unternehmenskäufen oder der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DSGVO. Zu den Gewährleistungen eines angemessenen Datenschutzniveaus bei einer Weitergabe der Daten in Drittländer siehe A.(8). Darüber hinaus geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.
Auf unseren Webseiten nutzen wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser durch eine charakteristische Zeichenfolge zugeordnet und gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen und daher keine Schäden anrichten. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver, also für Sie angenehmer zu machen. Cookies können Daten enthalten, die eine Wiedererkennung des genutzten Geräts möglich machen. Teilweise enthalten Cookies aber auch lediglich Informationen zu bestimmten Einstellungen, die nicht personenbeziehbar sind. Cookies können einen Nutzer aber nicht direkt identifizieren. Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden. Hinsichtlich ihrer Funktion unterscheidet man bei Cookies wiederum zwischen:
Angebote von Dritten anzubieten und die Effektivität dieser Angebote zu messen; Advertising und Targeting Cookies werden maximal 13 Monate lang gespeichert; – Sharing Cookies: Diese dienen dazu, die Interaktivität unserer Webseite mit anderen Diensten (z. B. sozialen Netzwerken) zu verbessern; Sharing Cookies werden maximal 13 Monate lang gespeichert. Jeder Einsatz von Cookies, der nicht zwingend technisch erforderlich ist, stellt eine Datenverarbeitung dar, die nur mit einer ausdrücklichen und aktiven Einwilligung Ihrerseits gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erlaubt ist. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Advertising, Targeting oder Sharing Cookies.8Darüber hinaus geben wir Ihre durch Cookies verarbeiteten personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.
Weitere Informationen darüber, welche Cookies wir verwenden und wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen verwalten und bestimmte Arten von Tracking deaktivieren können, finden Sie in unserer Cookie-Richtlinie [Link zu der Cookie-Richtlinie].
Auf unseren Webseiten setzen wir keine Social-Media-Plugins ein. Sofern unsere Webseiten Symbole von Social-Media-Anbietern enthalten (z. B. Instagram), nutzen wir diese lediglich zur passiven Verlinkung auf die Seiten der jeweiligen Anbieter. Anmerkungen
Eine Webseite stellt einen öffentlich zugänglichen elektronischen Kommunikationsdienst dar, für den die Sonderregelungen der ePrivacy-Richtlinie aus dem Jahr 2009 (2009/136/EG) gegenüber der DSGVO vorrangig Anwendung finden (vgl. Art. 95 DSGVO). Der Anwendungsvorrang der ePrivacy-Richtlinie erstreckt sich auf solche Regelungen, die sich in gleicher Weise in den Bestimmungen der DSGVO wiederfinden lassen. Ist dies nicht der Fall, greift die DSGVO, die grundsätzlich jede Verarbeitung personenbezogener Daten erfasst. Anpassungsbedarf besteht, sobald die ePrivacy-Verordnung in Kraft tritt und die Regelungen der ePrivacy-Richtlinie ablöst (Ehmann/Selmayr/Klabunde/Selmayr, Datenschutzgrundverordnung, 2. Aufl. 2018, Art. 95 DSGVO Rn. 16 ff.). Die vorliegenden Datenschutzhinweise ersetzen hingegen nicht die Einwilligung der betroffenen Nutzer. Es wird empfohlen, eine solche Einwilligung stets einzuholen (→ Anm. 7).
Baden-Württemberg vom 25.8.2020 https://www.baden- wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2020/08/LfDI-BW-Orientierungshilfezu-Schrems-II.pdf).
Eine detaillierte Auflistung der verarbeiteten personenbezogenen Daten wird vor allem bei Einsatz von Cookies relevant. Denn nach der Rechtsprechung des EuGH (EuGH 1.10.2019 – – C-673/17, CB 2020, 39) muss dem Nutzer die Möglichkeit eröffnet werden, seine Einwilligung in die Verarbeitung durch verschiedene Cookies differenziert auf eine oder mehrere Arten von Cookies zu geben. Dies ist nur dann möglich, wenn der Nutzer durch entsprechende Informationen des Verantwortlichen weiß, welche personenbezogenen Daten auf welche Weise verarbeitet werden. Hinsichtlich der Auflistung der verwendeten Cookies und den Einwilligungsoptionen wird auf → Anm. 8 und → Anm. 9 verwiesen. Eine umfangreiche Auflistung der technisch bedingt erhobenen Daten findet sich bei Stiemerling/Lachenmann, ZD 2014, 133.
Der EuGH (EuGH 1.10.2019 C-673/17, CB 2020, 39) hat in seinem Planet49-Urteil am 1.10.2019 festgestellt, dass jede Sammlung von Daten mittels Cookies eine Datenverarbeitung im Sinne von Art. 4 Nr. 2 DSGVO darstellt. Diese ist grundsätzlich verboten, wenn sie nicht ausnahmsweise durch einen Rechtfertigungsgrund erlaubt ist (sog. präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt). Der EuGH stellt klar, dass ausschließlich eine aktive Einwilligung des Betroffenen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO als Rechtfertigung für den Einsatz von Cookies in Betracht kommt. Weder Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f DSGVO noch § 15 Abs. 3 TMG stellen eine ausreichende Rechtsgrundlage für eine Datenverarbeitung durch Cookies dar. Vielmehr sei § 15 Abs. 3 TMG mit der darin vorgesehenen Widerspruchsmöglichkeit ("Opt-Out"-Lösung) nach Erlass der ePrivacyRichtlinie nicht richtlinienkonform. Der BGH ist dieser Rechtsprechung inzwischen gefolgt und legt § 15 Abs. 3 TMG richtlinienkonform dahingehend aus, dass eine Rechtfertigung nach dieser Norm auch nur bei einer aktiven Einwilligung (Opt In) in Betracht kommt (BGH 28.5.2020 – I ZR 7/16, NJW 2020, 2540 Rn. 47 ff.). Ausnahmen können nur bei technisch erforderlichen Cookies bestehen. Zudem muss es dem Nutzer bei Cookies, die zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt werden (zB Marketing, Personalisierung oder Analytics), möglich sein, seine Einwilligung differenziert auf eine oder mehrere Arten von Cookies zu beziehen (EuGH 1.10.2019 – – C-673/17, CB 2020, 39 Rn. 72–81; Kehr CB 2020, 44; Thiel,GRUR-Prax 2019, 492). Neben der aktiven Einwilligung des Betroffenen (siehe dazu → Anm. 8) sind nach Ansicht des EuGH bei einer Verwendung von Cookies detaillierte Angaben zur Funktionsweise der Cookies, Angaben hinsichtlich der Funktionsdauer sowie Angaben zu der Frage, ob Dritte Zugriff auf diese Cookies erhalten, zwingend erforderlich (EuGH 1.10.2019 – – C673/17, CB 2020, 39 Rn. 72–81; Kehr CB 2020, 44; Thiel GRUR-Prax 2019, 492).
Der Betroffene kann seine Einwilligung zur zweckbezogenen Verarbeitung geben. Eine Einwilligung ist nur unter den Voraussetzungen des Art. 7 DSGVO wirksam. Vorausgesetzt wird, dass die Einwilligung freiwillig, für einen bestimmten Fall und in informierter und verständlicher Weise von einer einwilligungsfähigen Person vorgenommen wird. Der EuGH (EuGH 1.10.2019 – – C-673/17, CB 2020, 39) stellt die zusätzliche Anforderung einer eindeutigen, bestätigenden Handlung auf, das heißt, es ist ein aktiver Zustimmungsakt des Betroffenen erforderlich ("Opt-In"), etwa durch das aktive Setzen eines Hakens in ein Zustimmungsfeld. Stillschweigen, das Wegklicken eines bereits angekreuzten Kästchens (mit dem anschließenden Klicken auf "OK", so im EuGH-Fall) oder die Untätigkeit des Betroffenen stellen keine wirksame Einwilligung dar. Dies entspricht auch dem Erwägungsgrund 32 der DSGVO sowie der Datenschutzrichtlinie 2002/58/EG. Dieser Judikatur ist nunmehr auch der BGH gefolgt (BGH 28.5.2020 – I ZR 7/16, NJW 2020, 2540 Rn. 47 ff.). Die Einwilligung muss ordnungsgemäß dokumentiert werden. Sobald die Einwilligung zur Verwendung der Daten zu Werbezwecken durch den Betroffenen widerrufen wird, muss eine Sperrung seiner personenbezogenen Daten erfolgen und eine erneute Verwendung dieser Daten unterlassen werden.
Hinweise zu Widerrufsmöglichkeiten hinsichtlich der einmal erteilten Einwilligung zur Datenverarbeitung sind in einer gesonderten Cookie-Richtlinie enthalten. Auf diese wird in den Datenschutzhinweisen verwiesen. Eine Verlinkung zu den Cookie-Richtlinien entschlackt die Datenschutzhinweise. Bei einer umfangreichen Auflistung aller verwendeten Cookies in den Datenschutzhinweisen besteht die Gefahr der Intransparenz, was dem Sinn des Datenschutzes widerspricht.
Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Da wir die IP-Anonymisierung auf unserer Webseite aktiviert haben, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch zuvor innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und erst dort gekürzt (weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung erhalten Sie zB unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de). Wir haben mit Google LLC (USA) zudem einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Google wird alle Informationen demnach nur streng zweckgebunden nutzen, um die Nutzung unserer Webseiten für uns auszuwerten und Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen. Google setzt folgende Cookies, wenn Sie unsere Webseite besuchen und der Verwendung der Cookie Google Analytics einwilligen: Name Zweck Auslaufen _ga Das hilft uns zu zählen, wie viele Personen unsere Internetpräsentation [Dauer] besuchen, wenn Sie diese bereits besucht haben. _gid Das hilft uns zu zählen, wie viele Personen unsere Internetpräsentation [Dauer] besuchen, wenn Sie diese bereits besucht haben. _gat Dies hilft uns, die Frequenz zu verwalten, in der Anfragen für das [Dauer] Anzeigen einer Seite gestellt waren. Sie können Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte nutzen Sie hierfür eine der folgenden Möglichkeiten:
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